Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend Verkäuferin) und seinen Kunden (nachfolgend Käufer) gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden zurückgewiesen. Bitte drucken Sie sich die AGB aus und nehmen diese zu Ihren Vertragsunterlagen. Vertagssprache ist Deutsch.

2. Bestellung
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Abweichungen und Änderungen im Sinne des technischen Fortschritts gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2) Eine Bestellung kann über den Internet-Shop www.hoepner-lacke.de der Verkäuferin erfolgen. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Verkäuferin Ihre Bestellung unmittelbar im Online-Bestellvorgang per Email bestätigt hat. Ein Online Vertragsschluss ist dabei nicht möglich, ohne das der Käufer die Akzeptanz der AGB sowie die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung und der allgemeinen Informationspflichten im Bestellvorgang bestätigt hat. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Käufer diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit der Verkäuferin als allein maßgeblich an. Nach Eingabe der persönlichen Daten des Käufers und durch klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung, auf die vom Käufer angegebenen E-Mail-Adresse.
(3) Verträge auf der Website der Verkäuferin werden nur in deutscher Sprache geschlossen.

3. Speichern der Bestellung / Verwendung Ihrer Daten/ Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die Bestellung des Käufers und die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Kontaktdaten bleiben nach Abschluss des Vorganges bei uns gespeichert. Die kompletten Datails finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.  

4. Preise und Lieferbedingungen
(1) Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten, die dem Käufern im Bestellablauf im Internet-Shop bekannt gegeben werden.
(2) Angebote der Verkäuferin im Online-Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten dazu werden bei den entsprechenden Artikelbeschreibungen hinterlegt.
(3) Die Verkäuferin liefert ausschließlich an Versandadressen innerhalb von Deutschland.
(4) Umfasst eine Bestellung mehr als eine Versandadresse, werden die Versandkosten je Lieferadresse berechnet.

5. Zahlung
Die Belieferung des Käufers durch die Verkäuferin erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse durch Überweisung. Der Rechnungsbetrag ist unter Angabe der Referenznummer auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Konto und Referenznummer sind der Auftragsbestätigung zu entnehmen, welche per E-Mail zugesandt wird. Die Verkäuferin stellt dem Käufer eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder in sonstiger Textform zugeht.

6. Lieferfristen und Versand
Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin. Soweit nicht anders vereinbart, wird innerhalb von 3-5 Werktagen nach Erhalt der Vorauskasse angeliefert. Bei evtl. auftretenden Verzögerungen wird der Käufer umgehend informieren. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Gegenleistungen, welche die Verkäuferin bereits vom Käufer erhalten hat (Vorauszahlung) unverzüglich zurückerstatten. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- und Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, werden Fristen angemessen verlängert. Wir sind, sofern sich die Lieferung infolge der Störung um mehr als vier Wochen verzögert, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Grundsätzlich ist die Verkäuferin zu Teillieferungen berechtigt. Die Verkäuferin behält sich die Wahl des Versandweges und der Versandart vor. Durch besondere Versandwünsche des Käufers verursachte Mehrkosten gehen zu dessen Lasten. Nicht angenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Käufers.

7. Transportschäden und Gewährleistung
(1) Bei offensichtlichen Transportschäden ist die Lieferung sofort beim Transporteur zu beanstanden und die Annahme zu verweigern. Der der Käufer muss sich dies im eigenen Interesse vom Transportführer / Zusteller bescheinigen lassen.
(2) Sollte die Ware offensichtliche Material- oder Herstellerfehler aufweisen, so ist dies umgehend der Verkäuferin mitzuteilen. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie schriftlich und nach Art und Ausmaß des Mangels genau bezeichnet, innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware der Verkäuferin zugehen und der Käufer Gelegenheit gibt, die Berechtigung von Beanstandungen zu überprüfen. Andernfalls ist die Verkäuferin von Mängelgewährleistungsansprüchen und sonstigen Haftungen befreit. Bei berechtigten und ordnungsgemäß erhobenen Beanstandungen werden Fehlmengen nachgeliefert und im übrigen nach Wahl der Verkäuferin die Ware umgetauscht, zurückgenommen oder dem Käufer ein Preisnachlass eingeräumt. Versteckte Mängel müssen schriftlich und spätestens 14 Tage nach ihrer Entdeckung gerügt werden. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach Erhalt der Ware durch den Käufer. Im Falle des Unternehmerrückgriffs (§ 478 BGB) ist die Verkäuferin berechtigt, Rückgriffsrechte des Käufers mit Ausnahme der Ansprüche auf Neulieferung der Ware und Aufwendungsersatz abzulehnen, sofern dem Käufer für den Ausschluss seiner Rechte einen gleichwertigen Ausgleich einräumt wird. Ansprüche des Käufers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, ohne dass ein Ausgleich einzuräumen ist. Soweit nichts abweichendes vereinbart wurde, sind alle weitergehenden Ersatzansprüche des Käufers gegen die Verkäuferin und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an den gelieferten Waren selbst entstanden sind.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Höpner Lacke GmbH,
Fabrikstr. 4, 02906 Niesky,
02906 Niesky

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

Bitte beachten:
Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

9. Anwendungstechnische Hinweise
Soweit die Verkäuferin Beratungsleistungen erbringt, geschieht dies nach bestem Wissen. Anwendungstechnische Hinweise sind unverbindlich und stellen keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften dar. Alle Angaben und Auskünfte über die Eignung und Anwendung der gelieferten Waren befreit den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen für den vorgesehenen Verwendungszweck. Dies gilt insbesondere, wenn Verdünnungen, Härter, Zusatzstoffe oder sonstige Komponenten beigemischt werden, die nicht von der Verkäuferin bezogen wurden. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei Verwendung der Waren ist der Käufer verantwortlich. Sollte im Hinblick auf anwendungstechnische Hinweise eine Haftung der Verkäuferin in Betracht kommen, so beschränkt sie sich auf den Wert der betreffenden gelieferten Waren.

10. Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, sofern der Käufer Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat die Verkäuferin dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Sonstiges
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Verkäuferin und dem Käufern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und der Verkäuferin ist ausschließlich das Gericht des Geschäftssitzes der Verkäuferin.

12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Niesky, den 01.11.2010

Zahlungsarten

  • VORKASSE
  • PAYPAL
  • KREDITKARTE

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